AGB Unsere Allgemeinen Geschäftbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Afken GmbH gelten für alle Verträge, die der Kunde mit der Afken GmbH ab schließt. Sie gelten auch für alle künftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst wenn die Afken GmbH sie kennt und ihnen nicht gesondert widerspricht, nur Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wird.


1. Vertragsschluss
Angebote der Afken GmbH, auch in Prospekten, Anzeigen und im Internet, sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. An sein Angebot zum Abschluss eines Vertrages (Auf trag) ist der Kunde gebunden. Die Afken GmbH kann den Auftrag innerhalb von zwei Wochen nach Zugang bei ihr durch eine Auftragsbestätigung annehmen, auch dadurch, dass die Leistung erbracht wird. Die Leistung wird wie im Auftrag/der Auftragsbestätigung vereinbart ausgeführt. Auftragsänderungen und -erweiterungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art und Umfang schriftlich vereinbart werden.


2. Abnahme und Gewährleistung
Die Werkleistungen der Afken GmbH gelten bei wiederkehrenden Leistungen als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Kunde nicht unverzüglich -spätestens bei Ingebrauchnahme- schriftlich begründete Einwendungen erhebt. Zeit, Ort, Art und Umfang des Mangels müssen dabei genau beschrieben werden. Bei einmaligen Werkleistungen wie einer Bauendreinigung erfolgt die Abnahme, gegebenenfalls auch abschnittsweise, spätestens 3 Tage nach schriftlicher Meldung der Fertigstellung durch die Afken GmbH. Kommt der Kunde der Aufforderung zur Abnahme nicht nach, gilt das Werk als abgenommen. Werden vom Kunden bei der vertraglich festgelegten Leistung berechtigterweise Mängel beanstandet, so ist die Afken GmbH zur Nacherfüllung verpflichtet. Für Mängel und Schäden, die darauf zurück zu führen sind, dass der Kunde wichtige Informationen über Art und Beschaffenheit der zu reinigenden Flächen und Gegenstände nicht an die Afken GmbH weiter gegeben hat, wird keine Gewährleistung übernommen. Gleiches gilt, wenn der Kunde keine ausreichenden Vorkehrungen für die Zugänglichkeit und Erreichbarkeit der zu reinigenden Flächen trifft. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen vorschreibt so wie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Afken GmbH und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.


3. Preise und Zahlung, Aufrechnung und Zurückbehaltung
Die im Angebot festgelegten Preise beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes geltenden tariflichen und gesetzlichen, insbesondere sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Bestimmungen. Bei deren Änderungen

ändern sich auch die Preise entsprechend. Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Rechnungen sind mit Ablauf einer Woche nach dem Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist befindet sich der Kunde ohne weitere Mahnung mit der Zahlung im Verzug. Der Kunde kann gegen die Forderungen der Afken GmbH nur mit unbestrittenen, von ihr anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen oder mit Forderungen, die im Gegenseitigkeitsverhältnis zu der Forderung der Afken GmbH stehen, auf rechnen. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur befugt, so weit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Das Recht des Kunden, Sicherheitsbeträge für die Fertigstellung der vertraglichen Leistungen oder eventuelle Gewährleistungsansprüche einzubehalten, ist aus geschlossen.


4. Haftung
Die Afken GmbH haftet für entstehende Schäden nur, soweit diese auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist bei Verpflichtungen gegeben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst möglich macht oder auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt, dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.


5. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen ist der Sitz der Afken GmbH. Als Gerichtsstand gilt ausschließlich deren Sitz Minden.


6. Datenspeicherung
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BGSG) zulässig, im Rahmen der elektronischen Datenverarbeitung gespeichert und verwaltet werden.


7. Teilunwirksamkeit
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen erhalten. Anstelle der unwirksamen Klausel soll eine Regelung treten, die dem angestrebten Zweck der ursprünglichen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Afken GmbH und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Verweisungen auf andere Rechtsordnungen und internationale Verträge.

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